ZitateZeitgeschehen 

Und genau dies entspricht dem Wunschtraum totalitärer Polizei. Sie hat den alten Traum der Polizei, dem noch der Lügendetektor dient, aufgegeben und versucht nicht mehr festzustellen, wer oder was einer ist und welche Gedanken in seinem Kopfe leben. [...] Dieser Traum war furchtbar genug und hat seit eh und je zur Tortur und zu den furchtbarsten Grausamkeiten geführt; er hatte nur eines für sich: er träumte etwas Unmögliches. Der moderne Traum der technisierten Polizei unter totalitären Bedingungen ist ungleich furchtbarer; sie träumt davon, mit einem Blick auf die Riesenkarte an der Bürowand ausfindig machen zu können, wer zu wem Beziehungen hat; und dieser Traum ist grundsätzlich nicht unerfüllbar, er ist nur etwas schwierig in seiner technischen Ausführbarkeit. Gäbe es diese Wandkarte wirklich, so stünde nicht einmal mehr das Gedächtnis den totalitären Herrschaftsansprüchen im Wege; die Wandkarte könnte es ermöglichen, Menschen wirklich spurlos verschwinden zu lassen, so als hätte es sie nie gegeben.

The likelihood of any given person being killed in a terrorist attack are infinitesimally smaller than the likelihood that the same person will clog up his arteries with fatty food and die of heart disease. But a terrorist attack happens now; death by heart disease is some distant, quiet catastrophe. Terrorist acts lie beyond our control; french fries do not.

Whether it's punk kids loitering on the streets of London, or loyal secretaries that take extra-long lunch breaks, surveillance technologies meant to hunt terrorists or criminals could ferret out these minor transgressions as well. If we mandate that the internet be tappable, we will wiretap the internet, at a rate and for purposes beyond those required for counterterrorism. If we build video surveillance networks, we will track people on the streets, and hook that information up to facial-recognition databases and RFID-tag readers.

I don't mean to imply that we have no free will in this matter. We can choose to use highly invasive technologies only for the more serious security and law enforcement purposes. But we must build those restrictions into the machines themselves. Law alone will not be enough to control the natural human desire to use technology for all it is capable of doing, regardless of our values or goals. The inevitable alternative is mission creep.

Schon lange weiß man, daß sich die Menschheit nach umweltschonenderen Energiequellen und nach intelligenteren Methoden der Energiegewinnung umsehen muß, weil die fossilen Vorräte zur Neige gehen und zum Verbrennen ohnehin zu schade sind. Die Frage ist nur, ob die Zukunft tatsächlich der Sonne, dem Wind und der Biomasse gehört. [...] Solange die Herstellung von Solarzellen mehr Energie verschlingt als diese im Lauf ihrer Betriebszeit produzieren können und jede Kilowattstunde Sonnenstrom mit dem Zahnfachen ihres Marktpreises subventioniert werden muß, darf man das bezweifeln.

Es geht darum, daß die Rot-Grünen sich buchstäblich aufführen wie die Verrückten–hinausgerückt aus dem breiten Spektrum von Liberalität, die nicht ein Markenzeichen libertinärer Splittergruppen ist, sondern doch eigentlich Bestandteil der breiten Bürgerlichkeit dieses Landes sein und bleiben sollte. Diese Liberalität aber ist in Gefahr: Wer über das Hantieren der Koalition lacht, verkennt die Gefährlichkeit der Maskerade des Ungeschicks. [...] Was in diesen Tagen in Berlin abläuft, läßt sich nur zum Teil mit den intellektuellen Insuffizienzen des politischen Personals erklären.

Dieser Anschlag auf die Grundwerte unserer Gesellschaften kann nur dann erfolgreich sein, wenn wir selbst ihn vollenden. Dies darf nicht geschehen.

Our dream of heaven cannot be realized on earth. Once we begin to rely upon our reason, and to use our powers of criticism, once we feel the call of personal responsibilities, and with it, the responsibility of helping to advance knowledge, we cannot return to a state of implicit submission to tribal magic. For those who have eaten from the tree of knowledge, paradise is lost. The more we try to return to the heroic age of tribalism, the more surely do we arrive at the Inquisition, the Secret Police, and at a romaticized gangsterism. Beginning with the suppression of reason and truth, we must end with the most brutal and violent destruction of all that is human. There is no return to a harmonious state of nature. If we turn back, we must go the whole way–we must return to the beasts.

It is an issue which we must face sqarely, hard though it may be for us to do so. If we dream of a return to our childhood, if we are tempted to rely on others and so be happy, if we shrink from the task of carrying our cross, the cross of humaneness, of reason, of responsibility, if we lose courage and flinch from the strain, then we must try to fortify ourselves with a clear understanding of the simple decision before us. We can return to the beasts. But if we wish to remain human, then there is only one way, the way into the open society. We must go on into the unknown, the uncertain and insecure, using what reason we may have to plan as well as we can for both security and freedom.

[E]mails can and should be encrypted by everyone. The often-repeated claim that a person has no secrets and thus has no need to encrypt messages must be countered by pointing out that written messages are not normally sent on postcards. However, an unencrypted e-mail is nothing than a letter without an envelope. [...] The public authorities should set a good example and themselves employ encryption as a standard practice in order to demystify the process.

[...] Mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung wären eine Gesellschaftsordnung und eine diese ermöglichende Rechtsordnung nicht vereinbar, in der Bürger nicht mehr wissen können, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über sie weiß. Wer unsicher ist ob abweichende Verhaltensweisen jederzeit notiert und als Information dauerhaft gespeichert, verwendet oder weitergegeben werden, wird versuchen, nicht durch solche Verhaltensweisen aufzufallen. Wer damit rechnet, daß etwa die Teilnahme an einer Versammlung oder einer Bürgerinitiative behördlich registriert wird und daß ihm dadurch Risiken entstehen können, wird möglicherweise auf eine Ausübung seiner entsprechenden Grundrechte (Art. 8, 9 GG) verzichten. Dies würde nicht nur die individuellen Entfaltungschancen des Einzelnen beeinträchtigen, sondern auch das Gemeinwohl, weil Selbstbestimmung eine elementare Funktionsbedingung eines auf Handlungsfähigkeit und Mitwirkungsfähigkeit seiner Bürger begründeten freiheitlichen demokratischen Gemeinwesens ist.

Hieraus folgt: Freie Entfaltung der Persönlichkeit setzt unter den modernen Bedingungen der Datenverarbeitung den Schutz des Einzelnen gegen unbegrenzte Erhebung, Speicherung, Verwendung und Weitergabe seiner persönlichen Daten voraus. Dieser Schutz ist daher von dem Grundrecht des Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG umfaßt. Das Grundrecht gewährleistet insoweit die Befugnis des Einzelnen, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen Daten zu bestimmen.[...]

Bei seinen Regelungen hat der Gesetzgeber ferner den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten. Dieser mit Verfassungsrang ausgestattete Grundsatz folgt bereits aus dem Wesen der Grundrechte selbst, die als Ausdruck des allgemeinen Freiheitsanspruchs des Bürgers gegenüber dem Staat von der öffentlichen Gewalt jeweils nur soweit beschränkt werden dürfen, als es zum Schutz öffentlicher Interessen unerläßlich ist.

Daß das schöne Wort Reform in Deutschland einen fauligen Mundgeruch angenommen hat, liegt nicht zuletzt an der Skrupellosigkeit einer Mafia, die sich vor Jahren in irgendwelchen Hinterzimmern zusammengerottet hat, um mit der deutschen Sprache gründlich aufzuräumen. Funktionäre, Didaktiker, und Agenten des Duden-Monopols waren es, die sich anmaßten, über die Rechtschreibung als geheime Kommandosache zu verfügen. Ein Kreis von Legasthenikern, der es zu Ministerämtern gebracht hat, deckt, vermutlich aus Größenwahn und Eitelkeit, diese Leute und möchte uns vorschreiben, wie wir uns auszudrücken haben. Dieser Klüngel, die Ku-Mi-Ko, ist kein Verfassungsorgan. Sie hat uns nichts zu sagen.

Die Schriftsprache wird diese Reform überwinden und die verlorenen Bedeutungen durch andere Wörter und Schreibweisen ersetzen. Die Orthographie hat eine Niederlage erlitten, nicht aber die lebendige, schöpferische Sprache.

Mit einer Staatsquote von nahezu 50 vH leitet der Staat fast die Hälfte der gesamtwirtschaftlichen Einkommen in seine Verfügungsgewalt um. Auch wenn es gute Gründe für staatliche Eingriffe gibt: In einer Marktwirtschaft sollte private Aktivität Vorrang vor staatlicher Aktivität haben. Effizienz wird grundsätzlich eher durch über Märkte koordinierte private Entscheidungen erreicht als durch staatliches Handeln. Die Staatsquote muß deshalb reduziert, die Staatsausgaben müssen zugleich umstrukturiert werden.

The statesman who should attempt to direct private people in what manner they ought to employ their capitals would not only load himself with a most unnecessary attention, but assume an authority which could safely be trusted, not only to no single person, but to no council or senate whatever, and which would nowhere be so dangerous as in the hands of a man who had folly and presumption enough to fancy himself fit to exercise it.